2Entfiele der Leistungsanspruch durch die Ber�cksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichm��ig zu verteilen und mit einem entsprechenden Teilbetrag zu ber�cksichtigen. 1 Satz 2 SGB XII in seiner ab dem 01.04.2011 gültigen … § 41 Abs. : Gemäß Art. 5.1 f.) bis 31.12.2020 erweiterte Zeitraum (vgl. SGB VIII ... 2.1 Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens nach § 82 SGB XII 2.1.1 Ermittlung des Bruttoeinkommens Zum Einkommen … 1.2 Ziele und Grundsätze (1) Die Leistungen der beruflichen Weiterbildung dienen insbeson-dere dem Ziel, die individuelle Beschäftigungsfähigkeit durch Erhalt SGB VIII ... 2.1 Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens nach § 82 SGB XII … Postfach 21 03 60, 27524 Bremerhaven 1 SGB XII den notwendigen Lebensunterhalt (§ 27a SGB XII) nicht aus eigenen Kräften (§ 2 SGB XII), eigenem Ein- kommen (§ 82 SGB XII) und Ver- mögen (§ 90 SGB XII) decken, weil [… lt. Sachverhalt eigenes Einkom- men/Vermögen nicht bzw. 1, § 43 Abs. 1 SGB XII, §§ 27a, 28 SGB XII, Anlage § 28 SGB XII … gemischten Bedarfsgemeinschaft dürfen auch SGB II-Leistungen nicht angerechnet werden, weil Arbeitslosengeld II weder zum Einkommen i. S. d. SGB II noch des SGB XII zählt (BSG, Urteil v. 9.6.2011, B 8 SO 20/09 R, vgl. Freibeträge des Dritten und Vierten Kapitels 16 § 82 SGB XII Anrechnung von Erstrenten/Rentenerhöhungen (Anlehnung an § 44 Abs. 4 Satz 1 SGB XII … 3 i. V. mit Art. 1 SGB XII i.V.m. 4 und 5 SGB XII … (7) Einmalige Einnahmen, bei denen für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der Einnahme erbracht worden sind, werden im Folgemonat berücksichtigt. Alt SGB XII) oder nach Grund und Höhe angemessen (§ 82 Abs. § 1 der Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII (VO zu § 82 SGB XII) die einer Person insgesamt in Geld oder Geldeswert zufließenden Einkünfte. 1 SGB XII ist im Zusammenhang mit § 1 Satz 2 HS. 1 SGB XII, §§ 27a, 28 SGB XII, Anlage § 28 SGB XII … Vierten Kapitel (§§ 41 bis 46b SGB XII) und die Hilfe zur Pllege im Siebten Kapitel (§§ 61bis 66a SGB XII). • § 64 ff SGB XII (-), da Pflegegrad 2 nicht erreicht wird • § 66 SGB XII (-), da Pflegegrad 1 nicht erreicht wird • § 70 SGB XII (Hilfe zur Weiterführung des Haushalts) (-), weil keine Haushaltsführung betroffen ist, sondern „körperliche Pflege“ • § 27a Abs. § 82 SGB XII Begriff des Einkommens (1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem … einer betrieblichen Altersversorgung im Sinne des Betriebsrentengesetzes, einem nach § 5 des Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes zertifizierten Altersvorsorgevertrag und. § 88 Abs. d. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. 1.485 Entscheidungen zu � 82 SGB XII in unserer Datenbank: H�he von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Zumutbarkeit eines Kostenbeitrages f�r Kindertagespflege. Mehrbedarfe 2Abweichend von Satz 1 ist bei einer Besch�ftigung in einer Werkstatt f�r behinderte Menschen oder bei einem anderen Leistungsanbieter nach � 60 des Neunten Buches von dem Entgelt ein Achtel der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu � 28 zuz�glich 50 vom Hundert des diesen Betrag �bersteigenden Entgelts abzusetzen. 2 5 SGB XII: Absetzbare Beträge Vereinheitlichung der. Hilfen zur Gesundheit §§ 47 ff SGB XII Stand 09.2012 4 1. Elftes Kapitel: Einsatz des Einkommens und des Vermögens Erster Abschnitt: Einkommen § 82 [tritt am 1. Barbedarf Taschengeld bei stationärer Unterbringung § 27b Abs. Sozialhilfe - Bestattungskosten - Unzumutbarkeit der Kostentragung - Einsatz von ... Zumutbarkeitspr�fung beim Anspruch auf �bernahme der Bestattungskosten, Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab). bis 01.01.2016 (geändert durch Artikel 1 G. v. 21.12.2015 BGBl. (3) 1Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ferner ein Betrag in H�he von 30 vom Hundert des Einkommens aus selbst�ndiger und nichtselbst�ndiger T�tigkeit der Leistungsberechtigten abzusetzen, h�chstens jedoch 50 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu � 28. 1 Satz 3 SGB II), der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel SGB XII (§ 27a Abs. Monatliche Einkommen nach §§ 82 ff. SGB XII RS 1 RS 2 RS 3 RS 4 RS 5 RS 6 Gesamt Regelsatz Grundsicherung § 42 Nr. Als Einkommen bezeichnet werden nach § 82 Abs. Begriffsbestimmung Arten des Einkommens; Zuflusstheorie; Abgrenzung zum … (4) Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ferner ein Betrag von 100 Euro monatlich aus einer zusätzlichen Altersvorsorge der Leistungsberechtigten zuzüglich 30 vom Hundert des diesen Betrag übersteigenden Einkommens aus einer zusätzlichen Altersvorsorge der Leistungsberechtigten abzusetzen, höchstens jedoch 50 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28. 1 Anm. 2 S. 2 SGB XII 110,43 € zzgl. Pflichtbeitr�ge zur Sozialversicherung einschlie�lich der Beitr�ge zur Arbeitsf�rderung, Beitr�ge zu �ffentlichen oder privaten Versicherungen oder �hnlichen Einrichtungen, soweit diese Beitr�ge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und H�he angemessen sind, sowie gef�rderte Altersvorsorgebeitr�ge nach �. und neue Fassung (n.F.) Monatliches Nettoeinkommen des/der Hilfesuchenden und seiner/ihrer Familienangehörigen Nachweise sind beizufügen (§§ 82 ff SGB XII) SGB XII; §§ 27 ff. A. Magistrat der Stadt Bremerhaven . I S. 1948) SGB XII; §§ 27 ff. § 82 SGB XII – Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den … 58) (Seite 4 ff.) Gemeinsame Empfehlungen für die Heranziehung zu den Kosten nach §§ 90 ff. : § 82 i. d. F. des Gesetzes v. 30.11.2019 (BGBl I S. 1948) mit Wirkung v. 1.1.2020.. 2 Anm. Fachliche Weisung zu § 82 SGB XII . 1 SGB XII – Einkommen § 82 SGB XII Begriff des Einkommens (1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende … §§ 85–89, 92, 92 a SGB XII füllen das Tatbestandsmerkmal des zumutbaren Einsatzes von Einkommen für die jeweiligen Leistungen aus. Alt SGB XII liegen nicht vor, weil die Kfz-Haftpflichtversicherung jedenfalls für die Klägerin nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. (+++ § 82 Abs. 3In begr�ndeten Einzelf�llen ist der Anrechnungszeitraum nach Satz 2 angemessen zu verk�rzen. 2 Nr. 2 SGB XII zu sehen. Denn wie bereits erörtert164, hat der Bestand des überzuleitenden Anspruchs grundsätzlich keine Auswirkungen auf die öffentlich-rechtlich zu beurteilende Rechtmäßigkeit der Überleitungsanzeige. 17.08.2017. März 2019 - XII … Dezember 2003, BGBl. In einer sog. Die gesetzliche Grundlage dafür ist § 46a SGB XII. 3 und 6 sowie nach § 88 Abs. Red. 01.09.2018 . 5 Art des monatlichen Einkommens Antragstellender Ehe- / Lebenspartner Sonstige Haushaltsange-hörige Sonstige … § 82 SGB VII Regelberechnung (1) Der Jahresarbeitsverdienst ist der Gesamtbetrag der Arbeitsentgelte (§ 14 des Vierten Buches) und Arbeitseinkommen (§ 15 des Vierten Buches) des Versicherten in den … einem nach § 5a des Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes zertifizierten Basisrentenvertrag. i.V.m § 43 SGB XII: Systematik 15. 50-10-20 . Es gelten insoweit die allgemeinen Anforderungen einer Prüfung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Hilfebedürftigen (§§ 82 ff. Absetzbeträge nach § 82 Abs. Fassung aufgrund des Gesetzes zur �nderung des Neunten und des Zw�lften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften vom 30.11.2019 (BGBl. Schreiben vom 30.03.2011 über den Einsatz von Einkommen nach § 82 ff. 49 ff. 6. Mit dem Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze vom 09.12.2020 (BGBl I 2020, 2855) ist in § 141 Abs. 2 SGB XII 15 § 82 Abs. ©Christof Stock Bedarfsberechnung SGB XII - 2015 SGB XII Tabelle, Stand: 01.01.2015 Personen §§ 41 ff. Fassung ab 01.01.2016 Mit dem Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze vom 09.12.2020 (BGBl I 2020, 2855) ist in § 141 Abs. Freibeträge des Dritten und Vierten Kapitels 16 § 82 SGB XII Anrechnung von Erstrenten/Rentenerhöhungen (Anlehnung an § 44 Abs. dazu Rdnrn. (1) 1Zum Einkommen geh�ren alle Eink�nfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen, und der Renten oder Beihilfen nach dem Bundesentsch�digungsgesetz f�r Schaden an Leben sowie an K�rper oder Gesundheit bis zur H�he der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Danach hat der Hilfebedürftige nach seinen Kräften darauf hinzuarbeiten, unabhängig von der Sozialhilfe zu leben. Wie der Senat nach Erlass des angefochtenen Beschlusses entschieden hat, hat § 60 a SGB XII auf die Ermittlung des für die Betreuervergütung einzusetzenden Vermögens keinen Einfluss (Senatsbeschluss vom 20. Hierfür spreche außerdem die zwischenzeitliche Regelung des (früheren) Zuschlags zum Alg II nach § 24 SGB II aF als nicht zu berücksichtigendes Einkommen in § 82 Abs 1 SGB XII, die mittlerweile nur gestrichen worden sei, weil dieser Zuschlag abgeschafft worden sei (BSG vom 9.6.2011 – B 8 SO 20/09 R – BSGE 108, 241 = SozR 4-3500 § 82 … 2Eink�nfte aus R�ckerstattungen, die auf Vorauszahlungen beruhen, die Leistungsberechtigte aus dem Regelsatz erbracht haben, sind kein Einkommen. Der Gesetzgeber geht normativ typisierend davon aus, dass bereits die Vergütungsvereinbarungen die Gewähr für die Wirtschaftlichkeit der im … 2 Nr. SGB III sowie §§ 131a, 131b SGB III. § 1 der Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII (VO zu § 82 SGB XII) die einer Person insgesamt in Geld oder … einer betrieblichen Altersversorgung im Sinne des Betriebsrentengesetzes, einem nach � 5 des Altersvorsorgevertr�ge-Zertifizierungsgesetzes zertifizierten Altersvorsorgevertrag und. Rn. In einer sog. SGB XII; §§ 27 ff. Weiterbildung ist § 16 Abs. Die Voraussetzungen des § 82 Abs. ). 1 SGB XII der ursprünglich bis zum 30.06.2020 begrenzte und durch Verlängerungsverordnungen (vgl. Allgemeines Hinsichtlich der vorbeugenden Gesundheitshilfe nach § 47 SGB XII besteht bei gesetzlich/privat Versicherten und bei nach § 264 SGB … 2 BT-Drs. SGB XII RS 1 RS 2 RS 3 RS 4 RS 5 RS 6 Gesamt Regelsatz Grundsicherung § 42 Nr. Die Höhe der Bezüge ist nachzuweisen. § 2 Abs. § 81 SGB XII, Schiedsstelle § 82 SGB XII, Begriff des Einkommens § 83 SGB XII, Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen § 84 SGB XII, Zuwendungen § 85 SGB XII, Einkommensgrenze § 86 SGB XII, Abweichender Grundbetrag § 87 SGB XII, Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze § 88 SGB XII, Einsatz des … Absetzbeträge nach § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII) wie auch der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§ 42 Nr. Erstes Abschnitt Einkommen § 82 Begriff des Einkommens. einem nach � 5a des Altersvorsorgevertr�ge-Zertifizierungsgesetzes zertifizierten Basisrentenvertrag. (7) 1Einmalige Einnahmen, bei denen f�r den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Ber�cksichtigung der Einnahme erbracht worden sind, werden im Folgemonat ber�cksichtigt. 60 Abs. 2 SGB XII (vgl. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) 2 Satz 2 +++). 1 SGB II i. V. m. § 81 ff. (4) Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ferner ein Betrag von 100 Euro monatlich aus einer zus�tzlichen Altersvorsorge der Leistungsberechtigten zuz�glich 30 vom Hundert des diesen Betrag �bersteigenden Einkommens aus einer zus�tzlichen Altersvorsorge der Leistungsberechtigten abzusetzen, h�chstens jedoch 50 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu � 28. SGB XII). 40 Nr. Bei Minderjährigen ist das Kindergeld dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es bei diesem zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes, mit Ausnahme der Bedarfe nach § 34, benötigt wird. SGB XII Art des monatlichen Einkommens Antragstellender Ehe- / Lebenspartner Sonstige Haushaltsange-hörige Sonstige Haushaltsange-hörige Lohn/Gehalt Kindergeld. 2004 – BGBl I 3305) und dem auf diesen Bedarf anzurechnenden Einkommen (§§ 82 ff SGB XII idF des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch). 1 Satz 2 SGB XII in seiner ab dem 01.04.2011 gültigen Fassung nun ausdrücklich regelt, dass Zuflüsse aus Rückerstattungen, die auf Vorauszahlungen beruhen, die der Leistungsberechtigte … § 1 Satz 2 HS. §§ 41 ff. 5.1 f.) bis 31.12… Der für den Kläger maßgebliche Regelsatz beträgt nicht – wovon der Beklagte zu Unrecht ausgeht – 265 Euro, sondern 331 Euro. Kapitel SGB XII als Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit gewährt werden. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig zu verteilen und mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen. Schreiben vom 30.03.2011 über den Einsatz von Einkommen nach § 82 ff. I S. 2557) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 82 > alle Fassungen > a.F. (1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen, und der Renten oder Beihilfen nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. 3 und 6 sowie nach § 88 Abs. Im Übrigen kann in begründeten Fällen ein anderer als in Satz 1 festgelegter Betrag vom Einkommen abgesetzt werden. Als Nachweis dienen regelmäßig SGB XII RS 1* RS 2 RS 3** RS 4 RS 5 RS 6 Gesamt Regelsatz Grundsicherung § 42 Nr. Hinweis 1 § 82 Abs. SGB XII werden zwischen dem Landkreis Prignitz, als örtlichem Sozialhilfeträger, und allen Trägern von ambulanten, teil- und vollstationären Angeboten für Menschen mit Behinderungen, Pflege- und sonstigen besonderen Hilfebedarfen im Landkreis, … i.V.m § 43 SGB XII: Systematik 15. in der Fassung vom 01.01.2020 (geändert durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. SGB XII Art des monatlichen Einkommens Antragstellender Ehe- / Lebenspartner sonstige Haushaltsan-gehörige sonstige Haushaltsan-gehörige Nichtselbstständige Tätigkeit Selbstständige Tätigkeit Leistungen der Agentur für Arbeit Miet- und Pachteinnahmen Als Einkommen bezeichnet werden nach § 82 Abs. SGB III. Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB : Eingangsformel § 1 Einkommen ... § 12 Ausgaben nach § 82 … Arbeitnehmertätigkeit 2.) 3 Kador in: Eicher/Luik, SGB … (5) Einkommen aus einer zusätzlichen Altersvorsorge im Sinne des Absatzes 4 ist jedes monatlich bis zum Lebensende ausgezahlte Einkommen, auf das der Leistungsberechtigte vor Erreichen der Regelaltersgrenze auf freiwilliger Grundlage Ansprüche erworben hat und das dazu bestimmt und geeignet ist, die Einkommenssituation des Leistungsberechtigten gegenüber möglichen Ansprüchen aus Zeiten einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung nach den §§ 1 bis 4 des Sechsten Buches, nach § 1 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte, aus beamtenrechtlichen Versorgungsansprüchen und aus Ansprüchen aus Zeiten einer Versicherungspflicht in einer Versicherungs- und Versorgungseinrichtung, die für Angehörige bestimmter Berufe errichtet ist, zu verbessern. ©Christof Stock Bedarfsberechnung SGB XII - 2015 SGB XII Tabelle, Stand: 01.01.2015 Personen §§ 41 ff. 14.1 ff… SGB VIII Seite 1 von 36 Gemeinsame Empfehlungen für die Heranziehung zu den Kosten nach §§ 90 ff. Frühere Fassungen von § 82 SGB XII Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. § 82 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. Einkommen (§§ 82 ff SGB XII) Es sind alle Einnahmen und Bezüge ohne Rücksicht auf ihre Herkunft anzugeben. Fachreferat Recht § 11b SGB II § 82 SGB XII Stand 26.01.2016 SGB XII - Einkommensrechner aus dem Rechts-Wiki Der auf der nächsten Seite folgende Rechner ist ausschließlich zur Ermittlung des anzurechnenden Erwerbseinkommens von erwerbsunfähigen Personen im Sozialgeld-Bezug zu benutzen, die das 15. … Material dazu: Bundesgesetzblatt (2017 Teil I Nr. 3Werden bis zu zw�lf Monatsleistungen aus einer zus�tzlichen Altersvorsorge, insbesondere gem�� einer Vereinbarung nach � 10 Absatz 1 Nummer 2 Satz 3 erster Halbsatz des Einkommensteuergesetzes, zusammengefasst, so ist das Einkommen gleichm��ig auf den Zeitraum aufzuteilen, f�r den die Auszahlung erfolgte. Gedeckelt von 50 % des Regelsatzes, derzeit dann 208 €. Das Recht der Sozialhilfe, zu dem auch die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung gehört, ist im Sozialgesetzbuch - 12.Buch (SGB XII) geregelt. Vielmehr inkorporieren die Vereinbarungen nach den §§ 75 ff SGB XII bzw §§ 82 ff SGB XI iVm § 75 Abs 5 SGB XII bereits den in § 9 Abs 2 Satz 3 SGB XII normierten Mehrkostenvorbehalt. Diese Regelungen wurden im sog. und § 90 ff. 4 und 5 SGB XII geändert. Dies gilt auch für Einnahmen und Bezüge, die nicht der Sozialversicherungs- oder Steuerpflicht unterliegen! die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben. Für den Regelungsbereich des SGB XII (vor allem Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) ist darauf hinzuweisen, dass § 82 Abs. Münder/Armborst/Berlit u.a., Sozialgesetzbuch XII. Betriebsrenten-Stärkungsgesetz beschlossen, materiell wurde der § 82 Abs. zur Einkommensanrechnung in einer gemischten Bedarfsgemeinschaft ausführlich Geiger, in: LPK-SGB XII, § 82 … Problem Seit dem 01.01.2013 trägt der Bund 75 Prozent der Nettoausgaben, die nach dem 4. SGB XII - Änderungen durch Artikel 3 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.03.2011 15/1514, S. 55. §§ 82 ff. 3Im �brigen kann in begr�ndeten F�llen ein anderer als in Satz 1 festgelegter Betrag vom Einkommen abgesetzt werden. 2 5 SGB XII: Absetzbare Beträge Vereinheitlichung der. 2 Nr. Vierten Kapitel (§§ 41 bis 46b SGB XII) und die Hilfe zur Pllege im Siebten Kapitel (§§ 61bis 66a SGB XII). 1 SGB XII i.V.m. 2Erh�lt eine leistungsberechtigte Person aus einer T�tigkeit Bez�ge oder Einnahmen, die nach � 3 Nummer 12, 26, 26a oder 26b des Einkommensteuergesetzes steuerfrei sind oder die als Taschengeld nach � 2 Nummer 4 des Bundesfreiwilligendienstgesetzes oder nach � 2 Absatz 1 Nummer 3 des Jugendfreiwilligendienstegesetzes gezahlt werden, ist abweichend von Satz 1 Nummer 2 bis 4 und den Abs�tzen 3 und 6 ein Betrag von bis zu 200 Euro monatlich nicht als Einkommen zu ber�cksichtigen. Die … 4 1 BGBl I 2003, 3022. SGB XII Art des monatlichen Einkommens Antragstellender Ehe- / Lebenspartner sonstige Haushaltsan-gehörige sonstige Haushaltsan-gehörige Nichtselbstständige … Erlass des Kostenbeitrags f�r die Inanspruchnahme von Kindertagespflege; ... Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - ... Anspruch auf Leistungen f�r den Aufenthalt in einem Wohnheim nach dem SGB XII. Rn. nur in geringem Umfang vorhanden ist … ]. 4) ... 6 S 2640/90) jedenfalls dann abzugsfähig, wenn sie infolge der Erwerbstätigkeit entstanden sind (zum SGB II: … SGB XII RS 1* RS 2 RS 3** RS 4 RS 5 RS 6 Gesamt Regelsatz Grundsicherung § 42 Nr. I S. 1948), in Kraft getreten am 01.01.2020 Gesetzesbegr�ndung verf�gbar. 2 SGB XII 15 § 82 Abs. Fassung § 82 SGB XII a.F. 1.485 Entscheidungen zu § 82 SGB XII in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: SG Aachen, 15.12.2020 - S 14 KR 219/20; LSG Baden-Württemberg, … Einkünfte aus Rückerstattungen, die auf Vorauszahlungen beruhen, die Leistungsberechtigte aus dem Regelsatz erbracht haben, sind kein Einkommen. Die Anforderungen an eine rechtmäßige Überleitungsanzeige gemäß § 93 SGB XII bereiten in der Praxis weniger Probleme. Von großer praktischer Bedeutung ist außerdem das Elfte Kapitel (§§ 82 bis 96 SGB XII): Hier findet sich das Herzstück des Sozialhilferegresses, namlich in den §§ 82 ff. 3 2. (5) 1Einkommen aus einer zus�tzlichen Altersvorsorge im Sinne des Absatzes 4 ist jedes monatlich bis zum Lebensende ausgezahlte Einkommen, auf das der Leistungsberechtigte vor Erreichen der Regelaltersgrenze auf freiwilliger Grundlage Anspr�che erworben hat und das dazu bestimmt und geeignet ist, die Einkommenssituation des Leistungsberechtigten gegen�ber m�glichen Anspr�chen aus Zeiten einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung nach den �� 1 bis 4 des Sechsten Buches, nach � 1 des Gesetzes �ber die Alterssicherung der Landwirte, aus beamtenrechtlichen Versorgungsanspr�chen und aus Anspr�chen aus Zeiten einer Versicherungspflicht in einer Versicherungs- und Versorgungseinrichtung, die f�r Angeh�rige bestimmter Berufe errichtet ist, zu verbessern. 3Bei Minderj�hrigen ist das Kindergeld dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es bei diesem zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes, mit Ausnahme der Bedarfe nach � 34, ben�tigt wird.